“Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen. Sie leisten keinen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornografie und schaffen eine Infrastruktur, die von vielen zu Recht mit Sorge gesehen wird.” Die SPD bestehe auf dem Prinzip “Löschen vor sperren”. Es müsse “selbstverständlich sein, kriminelle Internetangebote, wie dies bei der Wirtschaftskriminalität bereits heute möglich ist, binnen Stunden oder wenigen Tagen zu löschen und strafrechtlich zu verfolgen”.
Olaf Scholz, 12.12.2009 – via Spon
“Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. Es kommt aber auch darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. Dem dient neben der Sperrung einzelner Seiten die Umleitung auf eine Stoppseite mit entsprechenden Informationen.”
Olaf Scholz, 2.07.2009 – ggue ring2
Übrigens hat Olaf Scholz damals schon den Satz “Löschen vor sperren” verwendet. Olaf Scholz hat sich als amtierender Minister nicht an der Abstimmung zum Internetsperren-Gesetz beteiligt (abgeordnetenwatch).
