Posts Tagged: Meinungsäußerung


20
May 08

Freie Meinungsäußerung als Fan nur noch anonym?

Wenn es nach den Fußballverbänden und ihren Verwertern geht, dann ist jedwede Übertragung aus Stadien, vor, während oder nach dem Spiel lizenzpflichtig. Das gilt für eine EM genauso, wie für die Bundesligen und Hartplätze in Würtemberg.

Diese Ansicht ist mächtig, vor allem mit mächtig Aggression und langem Atem ausgerüstet, wenn es um die Durchsetzung der Interessen geht. Einem Fan scheint es da unmöglich sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auch aus Stadien zu verteidigen. Das kann schlicht Existenz gefährdend sein.

Nun kann man nur denjenigen abmahnen, den man auch ermitteln kann (Blogimpressum) und der in dem eigenen Rechtsraum agiert. So gesehen ist es letztlich konsequente Folge dieser rigiden Einstellung, dass Projekte, wie der Euroticker von Lanu vollkommen anonym über diverse us-amerikanische Dienste, wie Mogulus oder Twitter, betrieben werden.

Verhindern kann die DFL also mannigfaltige digitale Fan-Äußerungen gar nicht. Sie zu erlauben, zumal sie das eigene Produkt eher stärken, als schwächen, ist das Gebot der Stunde, will man nicht dem Weg der Musikindustrie nachfolgen.


17
Apr 07

Abmahnung: publizistische Freiheit gerät in Gefahr …

… fragt und mutmaßt tagesschau.de halbrethorisch. Und so antwortet Udo Vetter.

Vetter: Meinungs-, Satire- und Blogfreiheit wird durch wirtschaftliche Übermacht unterdrückt. Sehr viele Abmahnungen werden mit der Finanzkraft des Abmahnenden durchgesetzt. In der Regel kommt es auch nicht zum Prozess, da der Abgemahnte im Hinblick auf die möglichen Kosten sofort klein beigibt. Das ist ein Verlust für das Recht, weil der wirtschaftliche Stärkere gewinnt. Und das kann es nicht sein. Meinungsäußerungen, Tatsachenbehauptung und sachliche Kritik müssen möglich sein, ohne dass dem Blogger gleich eine kostspielige Abmahnung ins Haus flattert.

Das ganze Interview.

Was macht eigentlich der Abmahnfond der re:publica. Wieviel ist denn da zusammen gekommen? Kann man das nicht “institutionalisieren”? Ich mache mit.


27
Mar 06

Schmähkritik

Das sollte man sich ordentlich hinter die Ohren schreiben, mein Lieber:

“Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95-97 = BVerfGE 82, 272-285).”

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10
Nov 04

USA: „Sorry World“ – oder – „Wir sind das Volk“ auf Amerikanisch.

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In den USA erwachen die Anhänger von John F. Kerry aus ihrem Schockzustand. Auf der Website „sorryeverybody.com“ entschuldigen sich Amerikaner bei der Weltbevölkerung dafür, dass es ihnen nicht gelungen ist, Bush zu verhindern.


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