Der Begriff Volksentscheid oder Bürgerbegehren ist in Hamburg ein wenig mißverständlich, könnte man doch annehmen, dass das, was das Volk entscheidet, dann auch zur politischen Maxime wird. Das ist in der Vergangenheit nicht immer so gewesen. (Vgl. Volksentscheid für mehr Demokratie in HH).
Bei diesem Bürgerbegehren nun, dem PRO IKEA in Altona, kann man fast sicher davon ausgehen, dass ihn, falls er erfolgreich verläuft, alle politischen Kräfte außer DIE LINKE herzsteinfallend begrüßen werden. Nimmt ein Votum für IKEAs rüde Ansiedlung in Altona, anstelle des Frappant-Gebäudes doch politischen Druck von den handelnden Akteuren im Bezirk Altona. Man kann dann alle Versäumnisse und Katastrophen, sei es in Sachen Verkehr oder Stadtentwicklung prima auf den Wähler abschieben. Außerdem will es laut Bettina Göbel (via taz) ohnehin, “nur das absegnen, was die Altonaer Bezirksversammlung sowieso schon beschlossen hat.”
Taktisch im Vorteil, kommt der PRO IKEA Bürgerbegehren vor dem der CONTRA IKEA Fraktion (denen fehlten lange die weiteren Unterschriften, was sicher auch an der großen Kriegskasse der PRO-ianer und deren massiver Unterstützer in Reihen der Parteien zu verdanken ist). Ich befürchte, das könnte ein entscheidender sein. Zusammen mit dem Gemütlichkeitsfaktor westlicher Vorortsbewohner, die dann nicht ins standesmäßig dunklere Schnelsen mehr fahren müssten. In Zeiten der Krise geht man dann doch lieber zu IKEA in der Neuen Großen Bergstraße, anstatt zu habitat – 500 Meter weiter am Elbufer.







